Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esken, sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Verl fragt hiermit an, inwiefern die Verwaltung die Beantragung und Einwerbung von Fördergeldern gemäß der “Förderrichtlinie Elektromobilität“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur als sinnvoll und zielführend erachtet.
Aus Sicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Verl stellt die kontinuierliche Umstellung des Individualverkehrs auf nachhaltige Antriebe, wie etwa Elektro oder Wasserstroff, ein zentrales Element für den Erfolg der Verkehrswende dar. Denn gerade im ländlichen Raum wird der Individualverkehr auch in Zukunft eine existenzielle Rolle spielen.
Das bisherige Engagement sowohl der Stadt Verl als auch der Stadtwerk Verl GmbH, etwa bei der Errichtung und dem Betrieb von Ladesäulen oder auch bei der Anschaffung erster E-Autos und E-Bikes haben wir deshalb von Anfang an konsequent unterstützt. Darüber hinaus haben wir bereits im Jahr 2019 den weiteren Ausbau der entsprechenden Ladeinfrastruktur beantragt. Auch begrüßen wir ausdrücklich, dass der Bürgermeister künftig ein E-Auto als Dienstfahrzeug in Nutzung stellen wird. Trotz dieser Erfolge wird es weiterer Anstrengungen bedürfen, mit sinnvollen ergänzenden Maßnahmen die Elektromobilität in Verl zu stärken. Deshalb werfen wir die Frage auf, ob und inwiefern wir diese mit Einzelmaßnahmen erzielten Erfolge mit der Erstellung und Umsetzung eines anwendungsorientierten Elektromobilitätskonzeptes aus Sicht der Verwaltung weiter ausbauen und dazu Fördergelder generieren sollten. Wesentliche Aspekte sind für uns dabei Pläne für den strukturierten Aufbau von Ladeinfrastruktur, eine mögliche Förderung privater Ladeinfrastruktur sowie die kontinuierliche Elektrifizierung der städtischen Fahrzeug-und Maschinenflotte.
Wir bitten insofern um Auskunft, ob und wie uns die “Förderrichtlinie Elektromobilität“ tatsächlich bei dem Ziel der kontinuierlichen Stärkung von Elektromobilität in Verl konkret Hilfestellung geben kann.
Freundliche Grüße
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
Robin Rieksneuwöhner
1. stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion