Am 27.09.2016 jährt sich zum ersten Mal die Wahl von Michael Esken zum Bürgermeister. Zeit für einen ersten Rück- und Ausblick.
„Der CDU Vorstand ist mit dem ersten Amtsjahr und der bisherigen Arbeit von Bürgermeister Michael Esken sehr zufrieden,“ so Matthias Humpert, CDU Stadtverbandsvorsitzender. Michael Esken hat es sehr schnell verstanden wieder in Verl „anzukommen“ und die Gespräche zwischen Bürgern, Wirtschaft, Vereinen und Verwaltung anzukurbeln. Ein frischer Wind ist spürbar und es herrscht ein offenes und konstruktives Gesprächsklima. Gutes wird beibehalten und neue Akzente werden von ihm gesetzt, die positive Wirkung entfalten. Erste Spuren seines Wirkens wurden bei der unvergessenen Straßeneinweihung im Ortskern oder auch auf der Verler Leben Kirmes deutlich.
Der Bürgermeister arbeitet die vielfältigen Themen mit großem Einsatz ab und öffnet dabei wieder Türen, die uns Verlern beispielsweise bei der interkommunalen Zusammenarbeit in jüngerer Zeit zunehmend verschlossen waren. Bei der Frage der Erschließung von Gewerbe-flächen ist bereits zu erkennen, wie sehr sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Kreis auszahlen kann. Insgesamt ist in Verl eine Aufbruchstimmung deutlich spürbar, bei der alle Beteiligten mitgenommen werden. Das Tandem Bürgermeister und CDU Fraktion hat seine gemeinsame Arbeit mit Schwung aufgenommen und die Zusammenarbeit ist wieder von Vertrauen geprägt. Das minimiert Reibungsverluste und ermöglicht konstruktive Sacharbeit auf Augenhöhe. Von dieser politischen Kultur profitiert Verl!
Sehr verwundert ist Matthias Humpert, dass der abgewählte Bürgermeister seine Abwahl noch immer nicht überwunden zu haben scheint. Der Versuch, sich in Ermangelung eines Rats-mandates über das Ticket der FDP als sogenannter „sachkundiger Bürger“ im Bauausschuss betätigen zu wollen, verstärkt diesen Eindruck ebenso, wie das kontinuierliche Bestreben über die sozialen Medien negativ Stimmung zu machen. „Ich habe den Eindruck, dass Paul Hermreck seine Abwahl im letzten Jahr als Betriebsunfall wahrgenommen hat. Viele Jahre habe ich ihn für seine gute Arbeit für Verl geschätzt, sein jetziges Verhalten ist allerdings nur noch schwer nachvollziehbar. Eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit ihm in politischen Gremien ist für viele Beteiligte, auch außerhalb der CDU Fraktion, unter diesen Umständen nicht vorstellbar.“ Die Ursache für diese Einschätzung liegt nicht in einem wie auch immer gearteten „Trauma“ sondern ergibt sich aus vielfältigen Erfahrungen der letzten Jahren und der ernüchternden Erkenntnis, dass nicht jede Zusammenarbeit fruchtbar ist. Die Bürger unserer Stadt erwarten zu Recht kein Gezänk sondern vernünftige Sacharbeit.
Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass der Wechsel von Jan Böttcher von der CDU zur FDP als besonders konsequentes Verhalten dargestellt wurde. Die Verler Bürgerinnen und Bürger haben doch bei der Ratswahl in 2014 eindeutig entschieden, der FDP keinen Fraktionsstatus mehr zu gewähren. Ansonsten hätten sie ihr die dafür erforderliche Stimmenanzahl gegeben. Die Wähler im Bezirk 14 haben Böttcher als Vertreter der CDU gewählt - im Glauben er mache CDU Politik im Sinne des Wahlprogramms für die gesamte Wahlperiode. Sie haben ihn nicht als FDP Vertreter gewählt. Wir haben nun die Situation, dass CDU Wähler jemandem ihre Stimme gegeben haben, der jetzt unter Umständen Politik gegen die Partei macht, die sie mit ihrer Wahl eigentlich unterstützen wollten. Gradlinig wäre gewesen, wenn Böttcher sein Mandat an den CDU – Wahlkreisstellvertreter zurückgegeben hätte. Sein Vorgehen ist zwar rechtens, aber bezogen auf das in ihn gesetzte Wählervertrauen gerade nicht konsequent. So bleibt abzuwarten, ob die neue FDP Fraktion, die jetzt jährlich die Verler Bürger über 10.000 € Fraktionszuwendungen zusätzlich kostet, auch durch inhaltliche Arbeit auffallen wird.
Dass Verl über die Solidarumlage weiterhin hohe Summen (2016 über 4 Mio. €) an finanzschwache Kommunen überweisen muss, ärgert Matthias Humpert. Kranke Kommunen werden dadurch nicht gesünder und starke Kommunen eher schwächer. Die rot-grüne Landesregierung legt uns massiv Steine in den Weg. Die Steigerung ist, dass unsere weiteren Entwicklungsmöglichkeiten auch bei der Ausweisung von Gewerbe- und Wohnflächen stark eingeschränkt werden. Dies ist sehr unsolidarisch und wir haben den Eindruck, dass unsere starke Position bewusst geschwächt werden soll. Wir werden hier weiterhin nachdrücklich zusammen mit unseren Vertretern im Landtag auf eine Verbesserung dieser Situation hinwirken.
In den kommenden Wochen und Monaten stehen viele wichtige Entscheidungen für Verl an. Bekommt Verl ein neues Hallenbad, ist es langfristig finanziell verantwortbar - und wenn ja, an welchem Standort? Gelingt es uns dringend benötigte zusätzliche Gewerbeflächen zu entwickeln zur Sicherung der Arbeitsplätze in Verl? In den nächsten Jahren wird es die Haupt- und Realschule in Verl nicht mehr geben – Wir müssen jetzt die Weichen stellen, die Gesamtschule noch mehr zu stärken und zu einer zukunftsfähigen modernen Schule weiter zu entwickeln. Hieran und auch an den vielen kleinen und großen Herausforderungen werden in den nächsten Monaten die CDU Fraktion zusammen mit unserem Bürgermeister, der Verwaltung und deren Spitze verstärkt und gemeinsam arbeiten.
Angesichts dieser Herausforderungen wird eines schnell klar: Einen Dauerwahlkampf, getragen von einer kleinen Gruppe, die destruktiv und ziellos alles kritisiert ohne eigene Ansätze oder Initiativen zu zeigen, können wir uns in Verl nicht leisten. Dafür sind die Themen zu bedeutend, die wir für die Zukunft unserer Stadt angehen müssen.
Vorsitzender des CDU Stadtverbands Verl - Matthias Humpert
