CDU Stadtverband Verl
#stabilität.vertrauen.kompetenz

Anträge der CDU Fraktion zum Haushalt 2021

 
Hier finden Sie die einzelnen Anträge als PDF-Datei:
(Zur Anzeige oder zum Download bitte die Zeile anklicken)
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 Hier finden Sie die Anträge im Wortlaut:

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Antrag - Durchführung familiengerechter Veranstaltungen in der Ostwestfalenhalle in Kaunitz
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion, die Ostwestfalenhalle Kaunitz zusätzlich für die Durchführung von Veranstaltungen für Familien zu nutzen und entsprechende Formate anzubieten. Hierfür beantragen wir die Bereitstellung von 10.000 € im Haushalt 2021.
 
Begründung:
 
Unsere Stadt Stück für Stück familienfreundlicher zu machen, ist bereits seit jeher ein Anliegen der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Verl. Daher nehmen wir in diesem Antrag gern verschiedene Anregungen aus der Verler Bürgerschaft auf, auch die Ostwestfalenhalle Kaunitz noch stärker für Familien nutzbar zu machen. Unser ausdrückliches Ziel dabei ist es, die Familienfreundlichkeit Verls weiter zu erhöhen.
 
Konkret geht es uns dabei darum in den Schlechtwettermonaten um die Durchführung von 1-2 größeren Veranstaltungen in der Ostwestfalenhalle, welche sich explizit an Familien richten. (z.B. Spielparcour, Inline-Skaten, Einsatz des Spielmobils, Kinderdiscos)
 
Auch dies wäre aus unserer Sicht ein deutlicher Mehrwert für Verler Familien.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Robin Rieksneuwöhner
stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion
 
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Antrag - Kürzung der Mittel für Imagewerbung im Marketing Mix
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Kürzung der Mittel von sonstigen Dienstleistungen im Produktbereich Stadtmarketing in Höhe von 10.000 Euro.

Begründung:
 
Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing und Kultur sind vielfältigste Maßnahmen, aufgeführt, die in 2021 durchgeführt werden sollen. Unter anderem finden sich 40.000 € für Imagewerbung im Marketingmix (Print / Video / Radio / Social-Media + Ausbau Social-Media / Live- Streams / Digitale Formate aufgrund von Corona)
 
Wir sind der Meinung, dass dieser Betrag um 10.000 € ohne negative Auswirkungen gekürzt werden kann, da die verbleibenden Mittel für diesen Bereich auskömmlich sein müssten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Robin Rieksneuwöhner
stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion
 
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Antrag - Vorprüfung für einen Leitfaden der Stadtentwicklung (-Planung) zur Integration aller aktuellen Entwicklungs- und Nutzungskonzepte
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion eine Vorprüfung, inwieweit die aktuell laufenden Konzepterarbeitungen und -planungen im Innenstadtbereich zusammengeführt werden können, um in einem gemeinsamen Leitfaden für die Stadtentwicklung Verls zu münden. Die Kosten für diesen Leitfaden sollten aus den allgemeinen Finanzmitteln für Planungskosten getragen werden.
 
Begründung:
 
In den letzten Jahren wurden und in diesem Jahr werden in vielen Bereichen Grundlagen geschaffen für die weitere Stadtentwicklung im Kernbereichs Verl. Der Prozess wurde durch den vor 7 Jahren stattgefundenen Wettbewerb der Ortskerngestaltung angestoßen. Die Ergebnisse daraus mündeten und münden sukzessive unter Beteiligung der Bürgerschaft in weitere Konzepte und Maßnahmen.
 
Wie von der Verwaltung im Zuge des Nutzungskonzeptes zum Marktplatz erläutert, wird nicht nur der Bereich des Marktplatzes in die Betrachtung genommen, sondern auch Teilbereiche der Hauptstraße. Die CDU-Fraktion unterstützt dieses Vorgehen, gilt es doch die unterschiedlichen Nutzungen der Innenstadtbereiche von Verl ganzheitlich zu betrachten und aufeinander abzustimmen.
 
Daher möchten wir mit dieser Vorprüfung der Verwaltung die Möglichkeit geben die Wechselbeziehungen zwischen den einzelnen jetzt stattfindenden Entwicklungen und Nutzungen noch besser aufeinander abzustimmen. Dieses kann sich gegebenenfalls in einem gemeinsamen Leitfaden der Stadtentwicklung Verl wiederfinden. Wir sind der Meinung, dass dieser Leitfaden auch im Hinblick auf die Machbarkeitsstudie einer Landesgartenschau zielführend ist.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Hans-Peter Jakobfeuerborn 
Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
 
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Antrag - Stärkung und Erhalt der Biodiversität auf dem Gebiet der Stadt Verl
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Bereitstellung von 5.000 € für erste Maßnahmen zum Erhalt und zur Steigerung der Biodiversität auf dem Stadtgebiet von Verl.
 
Begründung:
 
In der Sitzung des Umweltausschusses vom 28.05.2020 wurde dem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, ein Gremium aus Fachleuten und Vertretern aus den Fraktionen einzuberufen, das Vorschläge für die Politik erarbeiten soll, die zur Stärkung und dem Erhalt der Biodiversität in Verl geeignet sind. Diese sollen sowohl die Außenbereiche als auch die urbanen Gebiete unserer Stadt mit einbeziehen. Aus diesem zu erarbeitenden Maßnahmenkatalog soll die Politik Punkte aufnehmen und deren Umsetzung beschließen. Dieser Beschluss wurde vom Umweltausschuss am 03.12.20 bestätigt.
 
Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass jede Bürgerin und jeder Bürger in Verl einen Beitrag zum Erhalt unserer schönen Kulturlandschaft mit ihrer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt leisten kann und sollte. Damit dieses forciert wird und erste Maßnahmen in diesem Jahr umgesetzt werden können, sollen die Mittel schon im HH21 bereitgestellt werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Andreas Westermeyer 
Sprecher des Ausschusses f. Nachhaltigkeit u. Umwelt
 
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Antrag - Anlage zusätzlicher Parkplätze im Bereich des Holter Waldes am Reitweg (Bornholte-Bahnhof und im Kreuzungsbereich der Lehmkuhlstraße (Sende)
 
Verl, den 21.02.2021

Antrag: Hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Anlage neuer Parkplatzflächen an den Straßen Reitweg/Am Ölbach in Bornholte-Bahnhof sowie an der Kreuzung Lehmkuhlstraße in Sende.
 
Begründung:
 
Das Naherholungsgebiet Holter Wald erfreut sich großer Beliebtheit in der Verler Bevölkerung und auch bei externen Besuchern. Nachdem sich durch die Anlage des neuen Parkplatzes an der Straße Am Ölbach die Eingangs- und Verkehrssituation in das Gebiet deutlich verbessert hat, ist in 2021 ein weiterer Ausbau des jetzigen Parkplatzes um weitere Stellplätze geplant. Hierzu sind bereits 15.000 € im aktuellen Haushaltsplan vorgesehen.
 
Als Ergänzung möchten wir, dass auch die frequentierten Zugänge an den Straßen Reitweg/Am Ölbach in Bornholte-Bahnhof sowie an der Kreuzung Lehmkuhlstraße in Sende mit zusätzlichen Parkflächen für PKWs und Fahrräder angelegt werden. Hierzu beantragt die CDU-Fraktion zusätzlichen Mittel von 40.000 € für die Anlage von Stellplätzen in Schotterbauweise bereitzustellen.
 
Ziel ist es, auch in diesen Bereichen geordnete und zentrale Stellplatzmöglichkeiten zu schaffen und das Parken an den Straßenrädern zu reduzieren, um die Verkehrssituation, insbesondere des ruhenden Verkehrs, zu verbessern.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Matthias Humpert
stellv. Bürgermeister, Sprecher d. Stadtentwicklungsausschusses
  
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Antrag - Anschaffung von mobilen Pflanzkübeln zur Gestaltung von Straßen in 30iger Zonen
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Bereitstellung von 20.000 € für den Erwerb von mobilen Pflanzkübeln zur Aufwertung des Straßenraumes in 30iger Zonen und Fahrradstraßen.
 
Begründung:
 
Für 30iger Zonen, deren Straßenbild nicht den baulichen Grundsätzen einer solchen Zone entsprechen, sollen mobile Pflanzkübel, ähnlich denen auf der Sender Straße, angeschafft werden.
 
Durch die Platzierung solcher Kübel soll für die Verkehrsteilnehmer noch ersichtlicher werden, dass in dieser Straße eine geringere Geschwindigkeit herrscht und die Fahrweise entsprechend noch weiter angepasst werden sollte.
 
Diese Kübel könnten möglicherweise u.a. an der Poststraße und der Teutoburger Str. zum Einsatz kommen. Wir bitten die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen des Mobilitätsausschusses entsprechende Straßen aufzuzeigen, die von dieser Maßnahme partizipieren können.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
  
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Marius Wittke 
 
Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität u. Verkehr
 
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Antrag - Anschaffung von Sitzauflagen für die Betonstufen an der Bürmschen Wiese
 
Verl, den 21.02.2021

Hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Anschaffung und die Anbringung von mehreren Sitzauflagen aus Holz für die Betonsitzstufen an der Bürmschen Wiese. Der Betrag zur Anschaffung soll aus den bestehenden Finanzmitteln des Produktbereiches entnommen werden.
 
Begründung:
 
Wir sind davon überzeugt, dass die Bürmsche Wiese insbesondere in den wärmeren Monaten immer mehr an Beliebtheit gewinnen wird. Daher möchten wir auch die 2 Betonsitzstufen weiter aufwerten, damit diese noch besser als Sitzgelegenheit genutzt werden können.
 
Um die Attraktivität der Sitzgelegenheiten und die Verweildauer noch weiter zu steigern, sollen zusätzliche Auflagen aus Holzlamellen oder Holzleisten angeschafft und dort angebracht werden. Dadurch wird auch an dieser Stelle die Aufenthaltsqualität auf der Bürmschen Wiese gesteigert.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gabriele Nitsch
Vorsitzende der CDU-Fraktion
 
Ulrike Meyer
Mitglied des Fraktionsvorstandes