Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esken,

sehr geehrte Damen und Herren des Rates.

 

Die CDU Fraktion beantragt für zukünftige Ratssitzungen die Rahmenbedingungen festzulegen, live mit Bild und Ton die Beratungen für die Bürgerinnen und Bürger im Netz bereit zu stellen sowie die technischen Voraussetzungen zu schaffen, Videokonferenzen mit gleichzeitiger Teilnahme des Plenums im Ratssaal zu ermöglichen.

Die Digitalisierung und deren Möglichkeiten machen auch nicht vor der Ratsarbeit halt. Die Chancen, die wir hierdurch für eine moderne und zukunftsweisende Arbeit im Rat erhalten, sollten wir nach Meinung der CDU-Fraktion auf jeden Fall nutzen. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Verl an den zahlreichen politischen Themen, die im Rat diskutiert und beraten werden, auch virtuell teilhaben können. In jeder Ratssitzung werden wichtige politische Entscheidungen getroffen. Die dazugehörige Debatte ist in vielerlei Hinsicht interessant und bietet die Möglichkeit, die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und -politiker besser zu verstehen und transparenter zu machen.

Der Livestream zur letzten Ratssitzung hat einen hohen Zuspruch erhalten. Dies bestätigt unsere Auffassung, die Arbeit des Rates einer breiteren Öffentlichkeit über neue Medienkanäle zugänglich zu machen.

Daher bitten wir die Verwaltung für zukünftige Ratssitzung die Übertragung durch einen Livestream mit Bild und Ton zu ermöglichen. Die hierzu notwendigen Beratungen und Beschlüsse sollten zeitnah erfolgen. Wie in den Diskussionen mit den anderen Ratsfraktionen schon angeregt, sollen von der Verwaltung Möglichkeiten aufgezeigt werden, unter welchen Rahmenbedingungen die Übertragung ins Netz möglich wird und wie die datenschutzrechtlichen Aspekte Berücksichtigung finden. Auch sollte der personelle Aufwand für eine solche Lösung gering wie möglich gehalten werden.

Des Weiteren beantragen wir die technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass eine Videokonferenz im Ratssaal so ermöglicht wird, dass die Teilnehmer einer Sitzung direkt den zugeschalteten Personen Fragen stellen können und das Plenum per Bild an die Person übertragen wird.

Hier wäre es ebenfalls erstrebenswert die Zuschaltung von Ratsmitgliedern zukünftig zuzulassen. Bisher gibt die Gemeindeordnung hierzu noch keine Leitlinie vor, wie möglicherweise auch diese Ratsmitglieder abstimmungsberechtigt sein könnten. Wir gehen aber davon aus, dass durch die Erfahrungen der letzten Monate hier Bewegung hereinkommt.

Zusätzlich bietet diese Art der Videokonferenz die Möglichkeit, Fachleute und ihre Expertise zu bestimmten Themen in die Diskussion im Rat einzubinden, ohne lange Anfahrtswege, Übernachtungskosten u.ä.

Die CDU-Fraktion ist davon überzeugt, dass wir auch in der kommunalpolitischen Arbeit zukunftsweisende und moderne Kommunikationsformen immer stärker einbinden sollten, da auch hierdurch das kommunalpolitischen Engagement zusätzlich an Attraktivität gewinnen wird.

 

Mit freundlichen Grüßen